Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe verurteilt Welle des Antisemitismus

Besorgt über den Ausbruch antisemitischer Gewalt- und Straftaten, insbesondere auf Demonstrationen, erklären der Vorstand der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, Volker Beck MdB (GRÜNE, Vorsitzender der Parlamentariergruppe), Gitta Connemann MdB (CDU/CSU), Kerstin Griese MdB (SPD) und Jan Korte MdB (DIE LINKE):

„Fraktionsübergreifend ist für uns klar: wir verurteilen jede Form des Antisemitismus aufs Schärfste. Insbesondere auf Gaza-Solidaritäts-Demonstrationen haben sich europaweit und auf Deutschlands Straßen fürchterliche Szenen ereignet, die von der Relativierung und Leugnung des Holocausts, über antisemitische Sprechchöre bis hin zu Gewaltausbrüchen gegen vermeintlich pro-israelische Demonstranten und vermeintlich jüdische Mitbürger reichten. Diese Eskalation hat eine neue Qualität und veranlasst uns zu großer Sorge.

Wir bekennen uns zum demokratischen Grundrecht der Demonstrations- und Meinungsfreiheit und sehen deshalb Medien, Politik und Zivilgesellschaft gleichermaßen in der Pflicht, jeder Form von Antisemitismus klar zu widersprechen. Auch wir fordern einen schnellen Waffenstillstand und eine Rückkehr von Israelis und Palästinensern an den Verhandlungstisch. Wer sich Frieden im Nahen Osten wünscht, kann aber nicht Seit‘ an Seit‘ mit jenen marschieren, die Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden propagieren.“


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