Hintergründe des Eklats zwischen Gabriel und Netanyahu aufklären – zerschlagenes Porzellan mit konkreten Kooperationsprojekten wieder kitten

Das zerschlagene Porzellan in den deutsch-israelischen Beziehungen muss mit konkreten Kooperationsprojekten jetzt wieder gekittet werden. Hier sind beide Regierungen gefordert aufeinander zuzugehen. Die Freundschaft zwischen dem deutschen und dem israelischen Volk darf und wird durch diesen Eklat keinen dauerhaften Schaden nehmen. Ein erster Beitrag kann hier der Besuch des Bundespräsidenten im Mai sein.

Neuere Informationen über den Ablauf der Ereignisse vor dem Eklat werden die Frage auf, ob die Eskalation nicht vermeidbar gewesen wäre.

* Freunde aus der Knesset berichten mir, dass das israelische Außenministerium der deutschen Botschaft in Tel Aviv weitere Gespräche mit der israelischen Zivilgesellschaft angeregt hatte, ab nicht auf einer Absage des Gesprächs mit Breaking the Silence und B’Tselem bestanden habe. Diese Anregung sei aber vom deutschen Botschafter brüsk zurückgewiesen worden sei.

* Die regierungskritische israelische Zeitung Haaretz berichtet, ein Telefonat von Natanyahu mit Gabriel wäre vom Auswärtigen Amt verweigert worden.

Gesprächsverbote gehen gar nicht. Aber weitere Gesprächsanregungen hätte man wohlwollend prüfen sollen,  wenn damit die Eskalation und die Gespächsabsage vermeidbar gewesen wäre. Ich fordere die Bundesregierung auf, den Sachverhalt unverzüglich durch eine Erklärung aufzuklären.

Ich hoffe, dass  die israelische Regierung erkennt,  dass auch die Existenz von sehr kritische Organisationen wie Breaking the Silence und B’Tselem Israels Anspruch als einzige Demokratie im Nahen Osten untermauert.  Ein Austausch mit der ganzen Breite der israelischen Zivilgesellschaft und des gesamten Parteienspektrum sollte (auch) künftig für Besuche in Israel selbstverständlich und ohne Probleme möglich sein. Man redet ja nicht nur mit den Gesprächspartnern, deren Meinung man ohnehin teilt.


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