Ehe für alle: Politik gegen die Mehrheit in der Bevölkerung erzeugt Demokratiefrust

Zu der neusten YouGov-Umfrage zur Ehe für alle erklärt Volker Beck:

„Es kann in einer Demokratie nicht gut gehen, wenn die Mehrheit im Bundestag dauerhaft Politik gegen eigene Überzeugung und übergroße Mehrheiten in der Bevölkerung macht. Das erzeugt Demokratiefrust.

Die Koalition hat es wieder schwarz auf weiß: Die Blockadehaltung bei der Ehe für alle ist eine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung. Die SPD soll endlich den Weg zur Abstimmung frei machen, dafür hat sie nächste Woche im Rechtsausschuss immer noch die Gelegenheit. Die Menschen im Lande wollen die Ehe für alle, sie sollten sie auch bekommen. Zumindest aber sollten sie wissen dürfen, wer dafür ist und wer dagegen. Das geht nur mit einer Abstimmung, sonst können sich die Spahns dieser Welt viel zu leicht aus der Verantwortung stehlen. Repräsentative Demokratie geht aber ohne Verantwortung nicht.“


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