Volker Beck - Bundestagsreden 2009

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Bundestagsreden 2009

Hinweis:
Zu allen Bundestagsreden, so sie nicht zu Protokoll gegeben wurden, gibt es am Ende der jeweiligen Seite mit der Rede einen Link zum Videoarchiv des Deutschen Bundestages.
Über diesen Link kann man die entsprechende Rede direkt als Video sehen.

Datum	Titel
17. Dezember 2009	Menschenrechtspolitik
25. November 2009	Versöhnen statt provozieren – Das deutsch-polnische Verhältnis nicht beschädigen
26. März 2009	Humanitäre Situation in Sri Lanka und Nigeria
19. März 2009	Ergänzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes
19. März 2009	Stiftungsgesetz "Denkmal für die ermordeten Juden Europas"
5. März 2009	Menschenrechtspolitik
5. März 2009	Bundeswahlgesetz
21. Januar 2009	Rehabilitierung und Entschädigung der nach 1945 in Deutschland wegen homosexueller Handlungen Verurteilten

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T-Shirt "Menschenrechte"
Am 10.04.2008 sprach Volker Beck in der Aktuellen Stunde zu Tibet im Bundestag zu Menschenrechten. Dabei präsentierte er ein Shirt mit den chinesischen Schriftzeichen für "Menschenrechte". Aufgrund zahlreicher Nachfragen gibt es das T-Shirt nun hier zur Bestellung... Hier gibt es einen interessanten Bericht, wie das T-Shirt auf dem Tiananmenplatz in Peking für Aufsehen gesorgt hat...

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Willkommen auf meiner Homepage! Mein Name ist Volker Beck, ich sitze für Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag. Begleiten Sie mich ein paar Minuten bei meiner Arbeit... Video anschauen...

Parlamentarische Woche
Hier gibt es einen Überblick über die vergangene Sitzungswoche im Bundestag: Aktuelle Debatten und Initiativen der grünen Bundestagsfraktion. Weiter...

Parlamentslexikon

Rechtsverordnungen:
Die Bundesregierung, ein/e Bundesminister/in oder die Landesregierungen können per Gesetz ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. In dem Gesetz müssen Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung bestimmt werden. In der Verordnung ist die Rechtsgrundlage anzugeben. Ist durch Gesetz vorgesehen, dass eine Ermächtigung weiter übertragen werden kann, so bedarf es zur Übertragung der Ermächtigung einer Rechtsverordnung...
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