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Überlegungen zu einem Nationalen Aktionsplan gegen Homophobie
Lesben und Schwule leben heute so frei wie nie zuvor in der deutschen Geschichte. In breiten Teilen der Bevölkerung herrschen Toleranz und Respekt. Dennoch sind auf dem Schulhof, im Fußballstadion und in bestimmten Musikszenen homo-feindliche Parolen Alltag. Auch im Wirtschafts- und Arbeitsleben besteht erhebliche Diskriminierungsgefahr. Antihomosexuelle Gewalt ist immer noch virulent. Allein der Anblick eines lesbischen oder schwulen Paares kann Gewalttäter motivieren, brutal zuzuschlagen.
Die steigende Sichtbarkeit und Akzeptanz von Lesben und Schwulen ist ein bedeutender zivilisatorischer Fortschritt. Trotz der großen gesellschaftspolitischen Erfolge sehen sich viele Lesben und Schwule aber im Alltag wieder stärker bedroht. Das kann eine demokratische Gesellschaft nicht hinnehmen. Hier darf es keinen Rollback geben.
Homophobie ist keine Bagatelle. Praktizierte Homophobie schränkt die grundgesetzlich garantierte freie Entfaltung der Persönlichkeit für viele Bürgerinnen und Bürger empfindlich ein. Anfeindungen, Beleidigungen, Benachteilungen, jede Form von Diskriminierung, aber insbesondere die Bedrohung durch Gewalt sind ein Angriff auf die Freiheit. Eine demokratische Gesellschaft muss das Recht durchsetzen, jederzeit und an jedem Ort ohne Angst anders sein zu können.
Unerträgliches Schweigen der Bundesregierung
Das Europäische Parlament definiert Homophobie „als auf Vorurteilen basierende irrationale Furcht vor und Abneigung gegen Homosexualität und Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transsexuelle“ und stuft sie als „ähnlich wie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder Sexismus“ ein (Entschließung zur Homophobie vom 18.01.2006). Von der Bundesregierung wird das Problem Homophobie dagegen ignoriert und totgeschwiegen. Anders als zu den anderen genannten Ausprägungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gibt es zur Homophobie keinerlei Berichterstattung der Bundesregierung, keinerlei Handlungskonzepte oder gar Programme, keinerlei Öffentlichkeitsarbeit zum Abbau von Vorurteilen und feindseligen Einstellungen und keine Stelle, die sich zuständig fühlt.
Innenminister Schäuble wird nicht müde, tägliche neue Gefährdungsszenarien aller Art für die Innere Sicherheit heraufzubeschwören. Zur realen Bedrohung durch antihomosexuelle Gewalt hat er jedoch noch nie ein Wort verloren oder gar Maßnahmen in Angriff genommen.
Offenbar wird vielen Jugendlichen, die ihre homosexuelle Orientierung entdecken, immer noch das Leben zur Hölle gemacht. Die Bundesregierung musste auf eine Anfrage der Grünen einräumen, dass homosexuelle Jugendliche auch heute noch ein viermal höheres Suizidrisiko haben als heterosexuelle. Im gleichen Atemzug verkündete die schwarz-rote Bundesregierung, eine vom Bundestag 2005 geforderte Bestandsaufnahme zur Lebenssituation schwuler und lesbischer Jugendlicher nicht durchführen zu wollen. „Eine solche Notwendigkeit wird nicht gesehen“, ließ Frau von der Leyen ausrichten. Angesichts des Gefahrenpotentials für lesbische und schwule Jugendliche ist die Untätigkeit der Jugendministerin auf diesem Feld geradezu obszön.
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie gemeinsam angehen
„Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus negieren alle Grundwerte, denen das Grundgesetz Deutschlands verpflichtet ist und auf die es verpflichtet.
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus stehen im offenen Widerspruch zur freiheitlich, demokratisch und sozial verfassten Gesellschaftsordnung Deutschlands.
Rassimus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus entgegenzutreten, zu bekämpfen und zu ächten ist eine grundlegende Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland.“
So heißt es im „Nationalen Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz“. All dies trifft auch auf Homophobie zu. Sie weist ähnliche Strukturen und Erscheinungsformen wie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus auf. Zum Teil finden sich gleiche Akteure, zum Teil aber auch wechselseitige Verwerfungen. All das macht es notwendig, alle Ausprägungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit konzertiert anzugehen anstatt eine Form auszugrenzen.
Das Europäische Parlament hat am 20. Mai 2008 erneut betont, dass eine „Hierarchie des Schutzes vor den unterschiedlichen Formen von Diskriminierung“ nicht sinnvoll ist. Das europäische Recht sieht Maßnahmen vor gegen Benachteiligung aufgrund ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung.
Eckpunkte für einen Aktionsplan gegen Homophobie
Wir brauchen einen Nationalen Aktionsplan gegen Homophobie. Bildung, Forschung, Gewaltprävention und Opferhilfe liegen größtenteils in der Kompetenz der Bundesländer. In einzelnen Bundesländern wird Beachtliches gegen Homophobie unternommen, andere stehen hier abseits. Die Politik ist aber auf allen Ebenen gefordert, in Bund, Ländern und Kommunen. Auch alle gesellschaftlichen Gruppen sind aufgefordert, sich mit Homophobie auseinanderzusetzen und ihren Beitrag für ein Klima der Achtung und des Respekts zu leisten.
I. Der Staat muss klar Farbe bekennen gegen Homophobie
• Werben für Respekt und Akzeptanz
Wir Grüne wollen eine gesellschaftliche Offensive gegen Homophobie. Diskriminierungen und Gewalt haben ihre Wurzeln in Vorurteilen und antihomosexuellen Einstellungen. Das Europäische Parlament hat die Mitgliedsstaaten der EU aufgefordert, „den Kampf gegen Homophobie durch Bildungsmaßnahmen – wie Kampagnen gegen Homophobie in Schulen, Universitäten und den Medien – … zu verstärken“.
Die 2006 beim Ministerium von Frau von der Leyen eingerichtete Antidiskriminierungsstelle des Bundes, zu deren gesetzlichen Aufgaben ausdrücklich auch Öffentlichkeitsarbeit gegen Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Identität zählt, hat hier bislang auf ganzer Linie versagt. Für eine breite Öffentlichkeit sichtbare Anstrengungen zum Abbau von Homophobie sind offenbar politisch nicht gewollt. Das muss sich ändern. Wir brauchen eine breit angelegte Kampagne gegen Homophobie.
• Homophobe Gewalt gezielt bekämpfen
Massivste Ausdrucksform von Homophobie ist Hasskriminalität. Hassverbrechen haben eine besondere Qualität. Sie versetzen eine ganze gesellschaftliche Gruppe in Angst. Hassverbrechen senden die Botschaft aus, dass bestimmte Menschen und „ihre Art“ nicht toleriert werden. Die Gewalttäter sehen sich als Vollstrecker eines vermeintlichen Mehrheitswillens. Homosexuelle gelten ihnen als minderwertig und vogelfrei. Deshalb muss die Prävention auch an diesen Ursachen der Gewalt ansetzen. Hier fehlt es bislang an allem: An kriminologischer Forschung, an zielgenauen Präventionskonzepten, an flächendeckender Polizeiausbildung, an ausreichender Unterstützung für Opferhilfe-Einrichtungen, an Rechtstatsachenforschung über den Umgang der Gerichte mit antihomosexueller Gewalt, an Programmen, mit denen homophoben und gewalttätigen Männlichkeitsnormen der Täter entgegengewirkt wird. Notwendig ist ein Bund-Länder-Programm gegen antihomosexuelle Gewalt, das Maßnahmen zur Forschung, Prävention, Polizei- wie Justizausbildung und Opferhilfe umfasst.
• In Schule und Jugendarbeit gegen Homophobie angehen
Die Schule ist ein oft ein homophober Ort. „Schwul“ ist das Top-Schimpfwort auf deutschen Pausenhöfen. Sowohl in Unterrichtsinhalten als auch im Schulalltag muss deutlich werden: Lesben und Schwule sind Teil der gesellschaftlichen Vielfalt, sie sind gleichwertig und gleichberechtigt. Pädagoginnen und Pädagogen müssen in der Ausbildung wie durch Fortbildungsangebote befähigt werden, diese Botschaft zu vermitteln. Wir brauchen Lehrkräfte, die beim Thema Homosexualität nicht rot werden.
Aufklärungsarbeit durch schwul-lesbische Schulprojekte zeigt gute Erfolge. Dialog und Begegnung mit Lesben und Schwule baut nachweisbar Ressentiments ab. Solche Schulprojekte sind aber sehr ungleich über die Republik verteilt. In konservativ regierten Ländern fehlt es häufig an Unterstützung. Auch die Jugendarbeit muss sich dem Problem Homophobie viel stärker stellen.
• Volle rechtliche Gleichstellung
Der Staat kann so lange nicht mit voller Glaubwürdigkeit gegen Homophobie eintreten, ehe er Schwule und Lesben nicht rechtlich gleichstellt. Wenn der Staat eine Bevölkerungsgruppe schlechter stellt als andere, sendet er ein fatales Signal in die Gesellschaft. Er sagt damit, diese Menschen sind uns weniger wert. Das bestärkt Menschen in homophoben Einstellungen. Lesben und Schwule sind bis heute Bürgerinnen und Bürger minderen Rechts. Insbesondere durch den Widerstand der Union sind gleichgeschlechtliche Paare trotz Eingetragener Lebenspartnerschaft rechtlich noch nicht gleichgestellt. Wir wollen volle Gleichstellung der Lebenspartnerschaft und perspektivisch die Öffnung der Ehe.
2. Gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen - Brennpunkte der Homophobie angehen
• Homophobie bei Rechtsextremimus-Bekämpfung nicht vernachlässigen
Ein Brennpunkt von Homophobie ist der Rechtsextremismus. NPD und DVU hetzen auch gegen Homosexuelle. Wo Rechtsextreme „national befreite Zonen“ zu erprügeln versuchen, schaffen sie Angsträume für Migrantlnnen, Angehörige nicht-rechter Jugendszenen aber eben auch für Schwule und Lesben. In den zivilgesellschaftlichen Programmen gegen Rechtsextremismus kommt das Thema Homophobie bislang zu wenig zum Tragen. Das muss sich ändern.
Bündnis 90/Die Grünen machen sich seit jeher für eine ausreichende und verlässliche Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen durch die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus stark. Die Programme müssen so ausgestattet werden, dass sie das ganze Spektrum gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im Rechtsextremismus bearbeiten können.
• Migrantinnen und Migranten verstärkt einbeziehen
Studien zeigen: Unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund (aus der Türkei oder der ehemaligen Sowjetunion) sind homophobe Einstellungen deutlich stärker ausgeprägt als in der herkunftsdeutschen Vergleichsgruppe. Man muss diese Probleme offen beim Namen nennen, nach den Gründen fragen und daraus zielgenaue Aufklärungs- und Begegnungsprogramme entwickeln. Das geht nur auf dem Weg des Dialogs und der Kooperation. Die MigrantInnen-Organisationen sind aufgefordert, sich daran aktiv zu beteiligen.
Das Festhalten an traditionellen Männlichkeitsnormen und Geschlechterrollen sowie rigide Formen von Religiosität sind Quellen von Homophobie. Auch eigene Ausgrenzungserfahrungen durch Rassismus können eine Rolle spielen.
Einige Migrationscommunities wurden vom gesellschaftlichen Wandel in Bezug auf Lesben und Schwule kaum gestreift. Es wurde auch keine gezielte Ansprache entwickelt, um Migrantinnen und Migranten am gesellschaftlichen Prozess der Enttabuisierung von Homosexualität teilhaben zu lassen und sie mitzunehmen. Das zählt zu der langen Liste der Versäumnisse bundesdeutscher Integrationspolitik.
Auch heute noch macht die Bundesregierung die gleichen Fehler. Es ist es völlig unverständlich, dass die Stellung von Lesben und Schwulen in unserer Gesellschaft keinen Eingang im Lehrplan der Orientierungskurse für Migrantinnen und Migranten gefunden hat. Weder die Rechte, noch die schiere Existenz von Lesben und Schwulen finden im Curriculum Erwähnung. Selbst im Themenbereich „Zusammenleben in der Familie und anderen Lebensgemeinschaften“ werden gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften nicht genannt. Im Themenbereich „Nationalsozialismus und seine Folgen“ findet die Verfolgung von Homosexuellen keine Erwähnung.
Wir meinen dagegen: Das Werben für Respekt und der Kampf gegen Homophobie müssen fester Bestandteil der Integrationspolitik werden, ebenso wie die Unterstützung von lesbischen Migrantinnen und schwule Migranten.
• Rote Karte für Homophobie im Sport
Jedes Wochenende brüllen in Fussballstadien Zehntausende homophobe Sprechchöre. Es findet sich auf der ganzen Welt keinen Profifußballer, der offen schwul lebt. „Schwul“ ist das am meisten gebrauchte Schimpfwort in den Fankurven. Der Profifußball ist eine „Bastion der Heteronormativität“. Hier werden Rollenbilder produziert, in denen Schwule und Lesben nicht vorzukommen haben.
Der DFB hat homophobe Sprechchöre im Stadion oder bizarre Äußerungen so mancher Profi-Kicker („Schwule können nicht Fußball spielen“) jahrzehntelang ignoriert. Unter der Präsidentschaft von Theo Zwanziger hat hier ein deutliches Umdenken begonnen. Der DFB unterstützt jetzt aktiv Projekte gegen Homophobie im Sport. Das ist ein enormer Durchbruch. Wichtig ist, dass dieser Prozess nun auch an der Basis ankommt. Auch andere Sportverbände sind aufgefordert, das Thema Homophobie aufzugreifen.
• Keine Bühne für Hassgesänge
Musikveranstalter, Musikkonzerne und der Medienhandel sind in der Verantwortung, Hass-Sängern keine Bühne zu bieten. Aufrufe zur Gewalt müssen geächtet werden. Hass-Gesänge sind kein Spaß. Es muss sichergestellt werden, dass CDs, die zu Gewalt bis hin zu Mord aufrufen, in Deutschland nicht verkauft werden dürfen. Das gilt für viele Reggae-Interpreten aus Jamaika, für Neonazi-Bands oder bestimmte deutsche Rapper. Wir können diese Hassmusik nicht aus der Welt schaffen. Wir können aber dafür sorgen, dass niemand Geld damit verdient, indem er zu Mord und Gewalt aufruft. Zumindest das sind wir den Opfern antihomosexueller Gewalt schuldig.
• Vielfalt fördern, Diskriminierung entgegentreten
Viele Lesben und Schwule berichten auch heute noch von Diskriminierungen in Beschäftigung und Beruf, von Anfeindungen, Mobbing und Karrierebrüchen, wenn die Homosexualität bekannt wird. Ein Teil der Gewerkschaften (insbesondere Ver.di und die GEW) engagiert sich seit langem auch für die Rechte von lesbischen und schwulen Beschäftigten, andere sind hier eher zögerlich. Auf Seiten der Arbeitgeberverbände herrscht Funkstille – abgesehen von Polemiken gegen Antidiskriminierungsgesetzgebung. Dabei haben fortschrittliche Unternehmen längst erkannt, dass die Anerkennung von Vielfalt auch in ihrem Interesse ist.
Im Showgeschäft und in der Politik gibt es prominente Lesben und Schwule, woanders gibt es aber weiter Sperrgebiete. Warum gibt es keine Bundesrichterin in Eingetragener Lebenspartnerschaft? Wo bleiben die lesbische Vorstandsvorsitzende oder der schwule Industriekapitän, die auch ein Vorbild für die Gesellschaft geben könnten? Frauen kennen dieses Phänomen als „gläserne Decke“: Ab einem bestimmten Punkt geht die Karriere nicht weiter. Ab dann machen die „Old Boys“ die Sache unter sich aus. In den Chefetagen herrscht Monokultur: Mann, weiß, heterosexuell, verheiratet. Es wird Zeit, hier für Diversity zu sorgen.
• Religionsgemeinschaften müssen Verantwortung wahrnehmen
Einige Evangelische Landeskirchen haben sich in den letzten Jahren in Erklärungen von „zwei Jahrtausenden schlimmster … Verfolgungen homosexuell liebender Menschen durch die Kirche“ distanziert und eine „erhebliche Mitschuld“ bei der Ausgrenzung Homosexueller eingeräumt. Andere Kirchen und Religionsgemeinschaften haben sich zu dieser Erkenntnis noch nicht durchringen können.
Katholische Kirche, evangelikale Gruppen und die islamischen Verbände lehnen Homosexualität als schwere Sünde ab. Dieses Sündendenken ist für gläubige Schwule und Lesben oder deren Angehörige eine oft als unmenschlich erlebte Bürde, aber im Rahmen der Religionsfreiheit jedermanns Recht. Nicht von der Religionsfreiheit gedeckt ist es aber, Leben und Schwulen die weltlichen Grundrechte abzusprechen. Ebensowenig dürfen Lesben und Schwule in abwegige und potenziell gesundheitsgefährdende Konversions-„Therapien“ gedrängt werden.
Unabhängig davon, wie Religionsgemeinschaften Homosexualität theologisch bewerten, sind sie dennoch dazu aufgefordert, ihren gesellschaftlichen Beitrag zur Bekämpfung von Diskriminierung und antihomosexueller Gewalt zu leisten. Es ist nicht hinzunehmen, wenn Religionsführer zu konkreten Fällen von Diskriminierung und Gewalt beharrlich schweigen.
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