Späte Kritik der Integrationsbeauftragten

Zu der Kritik der Integrationsbeauftragten an dem Integrationsgesetz erklärt Volker Beck, Sprecher für Migrationspolitik:

„Das fällt Frau Özoğuz ja früh ein: Als Staatsministerin sollte sie dafür sorgen, dass flüchtlingsrechtliche Ungetüme gar nicht erst unter den Deckmantel der Integration schlüpfen können, statt sich anschließend darüber zu beschweren. Was waren das für Zeiten, als couragierte Ausländerbeauftragte unabhängig und als Anwälte der Menschen, die keine Stimme haben, auftraten!

In der Sache hat sie natürlich Recht: das Mehrklassenrecht bei den Integrationsangeboten ist ein kontraproduktiver Irrweg. Beim Zugang zu Integrationsangeboten sollte nicht nach der sog. Bleibeperspektive unterschieden werden. Damit verbaut man vielen Menschen unnötig den schnellen Zugang zu Arbeitsmarkt und gesellschaftlicher Teilhabe. Da Asylverfahren teilweise jahrelang dauern, kann sich das unsere Gesellschaft nicht leisten.“


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Hirschfeld-Eddy-Stiftung / LSVD-Stiftung für die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender