Holocaust-Karikaturenwettbewerb: Ich hätte mir da eine klare Ansage erhofft

Die Jüdische Allgemeine berichtet heute über die Antwort der Bundesregierung auf eine Mündliche Frage von Volker Beck zum Karikaturenwettbewerb des Iran.

Sie finden das Dokument hier als PDF.

Volker Beck erklärt dazu:

„Die Bundesregierung beschreibt rechtliche Tatsachen und gibt sich zugleich wenig entschlossen. Ich hätte mir da die klare Ansage erhofft: wer am Holocaustleugnerwettbewerb des Iran teilnimmt und die Würde der Opfer angreift, bekommt die harte Hand des Rechtsstaat zu spüren.“